Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg

 
 
 
 
 
 
 
 

Handhabung von Geistigem Eigentum (IP) in EU-Projekten

1. Begriffe

2. Umgang mit IP in den unterschiedlichen Projektstadien

3. Open Access und Geistiges Eigentum

 

Die Handhabung von Geistigem Eigentum ("Intellectual Property", IP) und Regelungen zu Geistigem Eigentum werden als Schlüssel zu Innovation und Wettbewerbsfähigkeit angesehen. In den Beteiligungsregeln zu Horizon 2020 ("rules for participation") sind grundlegende Regelungen zur Nutzung und Verbreitung des in EU-Projekten erarbeiteten Geistigen Eigentums beschrieben.

Verschiedene grundlegende Begriffe sollten Sie kennen:

BACKGROUND: jedwede Daten, Kenntnisse und/oder Informationen sowie alle Rechte an Geistigem Eigentum, die ein Projektteilnehmer vor dem Beitritt zum Projekt hält und die durch den Projektteilnehmer entsprechend Artikel 42 GA beschrieben wurden.

RESULTS: jedwede Daten, Kenntnisse und/oder Informationen unabhängig davon, ob sie rechtlich geschützt werden können, die innerhalb eines Projektes entstanden sind, sowie zugehörige Rechte, einschließlich Rechte an Geistigem Eigentum (RESULTS wurden im FP7 mit "FOREGROUND" bezeichnet).

OWNERSHIP: Projektteilnehmer, die die "RESULTS" erzeugt haben, besitzen diese auch. Ggf. sind "RESULTS" ein JOINT OWNERSHIP, nämlich dann, wenn ihre Teile untrennbar voneinander sind.

EXPLOITATION: Teilnehmer sind zur Nutzung ihrer "RESULTS" verpflichtet. Grundlegende EXPLOITATION-Formen sind z.B.: kommerzielle Nutzung, Nutzung zu Forschungszwecken, Lizensierungen, Transfer an andere. Nutzung außerhalb Europas ist nur mit Zustimmung der Kommission möglich! (EXPLOIATION wurde im FP7 mit "USE" bezeichnet)

DISSEMINATION: Bezieht sich auf die Verbreitungsstrategien zu dem Projekt. Wie werden die "RESULTS" oder das Projekt kommuniziert? Dabei geht es sowohl um die Kommunikation mit der wissenschaftlichen Fachwelt als auch mit der Öffentlichkeit, relevanten politischen und administrativen Stakeholdern und/oder anderen Interessentenkreisen wie z.B. Unternehmen, Verbänden o.ä.

ACCESS RIGHTS: Regelungen zu den Zugangsbedingungen zu "BACKGROUND" oder zu "RESULTS" eines Projekts. Die Zugangsbedingungen zu BACKGROUND oder RESULTS eines anderen Projektteilnehmers unterscheiden sich danach, ob sie zur Durchführung der Aufgaben des Projekts erforderlich sind oder zur EXPLOITATION der eigenen RESULTS.

Basisschema/Standardeinstellung für ACCESS RIGHTS in HORIZON 2020-Projekten*:

Zugangsrechte

BACKGROUND

RESULTS

Notwendig für die Durchführung des Projekts

Unentgeltlich (falls nicht anders vereinbart , z.B. in schriftlicher   Backgroundliste)

Unentgeltlich

Für die EXPLOITATION der eigenen RESULTS

Faire, nicht diskriminierende Bedingungen

Faire, nicht diskriminierende Bedingungen

 *Abweichungen:
Die EU und angehörige Gremien bekommen Zugangsrechte immer unentgeltlich solange die Nutzung nicht
kommerziell und nicht wettbewerblich ist, weil ihre Absichten in der Entwicklung, der Implemetierung und
dem Monitoring von EU-Politiken und -Programmen liegen.
In Konsortialverträgen und Backgroundlisten können unter den Projektpartnern andere Bedingungen verhandelt
werden!
HORIZON 2020-angegliederte Programme (z.B. Joint Programming Initiatives, Public Private Partnerships,
Joint Technology Initiatives (z.B. imi2) können möglicherweise andere Standardeinstellungen haben!

 

In der Antragsphase: IP-Management in Horizon2020 project-proposal

In der Vertragsvorbereitung: IP-Managment in Horizon2020 grant-preparation

In der Projektlaufzeit: IP-Management in Horizon2020 implementation

Weitere Hinweise: FAQs

Videotutorials der NKS Recht und Finanzen


 

 

 

 

 

Letzte Änderung: 28.03.2017 - Ansprechpartner: Webmaster
 
 
 
 
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