Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg

 
 
 
 
 
 
 
 
730_meeting
 

Vertragsbasis von EU-Projekten

 

Grant Agreement (Finanzhilfevereinbarung)

Consortium Agreement (Konsortialvertrag)

Abschluss des Grant Agreement

Vertragsänderung

 

Im Grant Agreement wird die Umsetzung des Forschungsprojektes vertraglich geregelt. Dabei müssen sowohl die nationalen als auch die internationalen Rechtsvorschriften des jeweiligen Landes (ggf. auch des Landes, in dem das Projekt durchgeführt wird) beachtet werden. Durch die Festlegungen im Grant Agreement wird garantiert, dass allgemeine EU-Policies im Rahmen des Projektes umgesetzt bzw. eingehalten werden (Einhalten von Charter und Code beim Einstellen von Personal; Gleichstellung; Ethische Grundsätze; Strategie zum Geistigen Eigentum).

Das Grant Agreement umfasst folgende Bestandteile:

Kernvereinbarung2

 

Annexe

 

In HORIZON 2020 gibt es eine übergeordnete Musterfinanzhilfevereinbarung (General Model Grant Agreement), von der sich die Musterfinanzhilfevereinbarungen für die verschiedenen Förderprogramme (ERC, MSCA, KMU-Instrument, Contractual Partnerships, vorwettbewerbliche Aufträge u.a.) ableiten (siehe Seitenbox 'Musterfinanzhilfevereinbarungen').
Darüber hinaus wird das Grant Agreement je nach Ausschreibung und Förderinstrument durch den Einbau von bestimmten Optionen an die jeweils spezifischen Projektbedingungen angepasst.

Das General Model Grant Agreement liegt mit Kommentaren versehen, welche die einzelnen Paragraphen erläutern, im „Participant Portal“ der Europäischen Kommission vor. Annotated Model Grant Agreement

 

Für Multipartnerprojekte unter HORIZON 2020 ist der Abschluss eines Consortium Agreements i.d.R. verpflichtend. Darin werden die Rechte und Pflichten der Projektpartner untereinander geregelt. Der Inhalt wird nicht durch die EU-Kommission kontrolliert. Sie ist kein Vertragspartner. Die Bestimmungen des Grant Agreements bleiben von den Regelungen des Konsortialvertrags unberührt.

Im Consortium Agreement können folgende Aspekte geregelt werden:

Die Europäische Kommission hat einen Leitfaden für die Erstellung eines Konsortialvertrages veröffentlicht: Guide für Konsortialvertrag

Von der DESCA Core Group wurde für Projekte unter HORIZON 2020 eine neue Mustervereinbarung erarbeitet.

Bitte wenden Sie sich vor Abschluss eines Konsortialvertrages an das jeweils für Sie zuständige EU-Büro. Die Mitarbeiter/-innen sind beauftragt, Sie bei der Vertragsvorbereitung zu unterstützen. 

 

Die Vorbereitung sowie der Abschluss des Grant Agreements erfolgen jeweils online im „Participant Portal“. Die rechtsverbindliche Unterschrift leistet der projektspezifische PLSIGN (der für die jeweilige Einrichtung zeichnungsberechtigte, dem Projekt zugeordnete LSIGN).
Bevor das Grant Agreement unterschrieben werden kann, müssen die PLSIGNs der einzelnen Konsortialpartner die „Declaration of Honour“ (DoH) ebenfalls elektronisch im Participant Portal unterzeichnen.
Nachdem der PLSIGN des Koordinators sowie die Europäische Kommission das Grant Agreement elektronisch signiert haben, treten die einzelnen Partner dem Vertrag bei. Hierzu unterschreiben die jeweiligen PLSIGNs der Partnereinrichtungen sowie der PLSIGN der koordinierenden Einrichtung das Formblatt A (Annex III) im Participant Portal. Dieses wird online an die Europäische Kommission versendet.

Hochschulintern sind folgende Schritte zu beachten:

Zunächst muss - veranlasst durch den Projektleiter - dem Projekt ein PLSIGN zugeordnet werden. Diese Auswahl erfolgt durch den Coordinator bzw. den Participant Contact (CoCo/PaCo) (z.B. Mitarbeiter/in EU-Büro) im Participant Portal.

Die Prüfung der rechtlichen Verpflichtungen für die Universität/Hochschule, die sich aus der DoH und dem Betritt zum Grant Agreement sowie dem Konsortialvertrag ergeben, werden in Zusammenarbeit der Rechtsstelle, der Abteilung Finanzen, ggf. unter Mitwirkung des Patentassessors und dem Akademischen Auslandsamt oder der Forschungsreferentin geprüft. Bitte räumen Sie den Beteiligten eine angemessene Zeit für ihre Arbeit ein. Es wird empfohlen, bereits im Zeitraum der Antragsplanung, die EU-Referentin bzw. das Akademische Auslandsamt hinzuzuziehen. Diese sind beauftragt, Sie bei den administrativen Aufgaben zu unterstützen.

Nach der rechtlichen Prüfung wird der PLSIGN beauftragt, die Dokumente zu unterzeichnen.

Verträge_Ablauf-HS

 

Im Artikel 55 des Annotated Model Grant Agreements wird erklärt,

Die allgemeinen Darstellungen werden durch Beispiele veranschaulicht.

 

 

Letzte Änderung: 28.03.2017 - Ansprechpartner: Webmaster
 
 
 
 
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